Gesetz zur Einführung von elektro­ni­schen Wertpa­pieren (eWpG)

Bislang konnten Wertpa­piere ausschließlich als physische Urkunde erworben werden. Seit Anfang Juni 2021 bietet sich mit Inkraft­treten des Gesetzes zur Einführung von elektro­ni­schen Wertpa­pieren (eWpG) eine papierlose, digitale Alter­native für Anleger und Emittenten. Damit geht der Trend weiter in Richtung einer Digita­li­sierung der Finanzwirtschaft.

Das Gesetz zur Einführung von elektro­ni­schen Wertpa­pieren soll das deutsche Recht für elektro­nische Wertpa­piere öffnen. Anleger und Emittenten können nun frei zwischen der klassi­schen Papier­ur­kunde oder der digita­li­sierten Form wählen. Um die Verkehrs­fä­higkeit von Wertpa­pieren und den rechts­si­cheren Erwerb zu gewähr­leisten, sieht das Gesetz ein elektro­ni­sches Wertpa­pier­re­gister für die Eintragung der digita­li­sierten Wertpa­piere vor.

Dabei wird zwischen zwei Arten von elektro­ni­schen Wertpa­pier­re­gistern unter­schieden: zentrale Wertpa­pier­re­gister und Kryptowert­pa­pier­re­gister. Kryptowert­pa­pier­re­gister sind dezen­trale, etwa z.B. auf Block­chain- oder allgemein auf DLT-Basis geführte Register, deren Führung nun als weitere Finanz­dienst­leistung unter Aufsicht der BaFin im Sinne des Kredit­we­sen­ge­setzes (KWG) reguliert ist. Das derzeit stark in den Vorder­grund tretende Krypto­ver­wahr­ge­schäft wird im eWpG also ausdrücklich berücksichtigt.

Das eWpG soll durch eine „Verordnung über Anfor­de­rungen an elektro­nische Wertpa­pier­re­gister (eWpRV)“ konkre­ti­siert werden. Ein Referen­ten­entwurf der eWpRV des Bundes­mi­nis­te­riums der Finanzen und des Bundes­mi­nis­te­riums der Justiz und für Verbrau­cher­schutz liegt bereits vor.

Innovative Chancen gemeinsam nutzen

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